Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2012 - L 7 AS 773/11 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.01.2012 - L 7 AS 773/11 (https://dejure.org/2012,125910)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - L 7 AS 773/11 (https://dejure.org/2012,125910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,125910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Hannover, 26.07.2011 - S 21 AS 4186/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2012 - L 7 AS 773/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einbeziehung unverheirateter volljähriger …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2012 - L 7 AS 773/11
Die bloß wirtschaftliche Reflexwirkung der Entscheidung des Beklagten gegenüber der Ehefrau des Klägers auf den Gesamthaushalt der Bedarfsgemeinschaft schafft allein keine Klagebefugnis für das nicht leistungsberechtigte Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (BSG 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R - Rdnr. 11). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2012 - L 7 AS 773/11
Die Konstruktion einer Bedarfsgemeinschaft ändert nichts daran, dass es sich bei den Ansprüchen der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft um Einzelansprüche handelt, die jeweils gesondert und einzeln nur von dem rechtlich Betroffenen gerichtlich geltend zu machen sind (BSG 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R - Rdz. 12). - BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.01.2012 - L 7 AS 773/11
Die Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft entscheidet sich allein nach persönlichen Zuordnungsmerkmalen zum Hauptleistungsberechtigten ohne Prüfung, ob untereinander tatsächlich eine finanzielle Unterstützung erfolgt oder erfolgen muss (BSG 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R -, Rdz. 31).